AGB

Einzelunternehmen Andrea Waldl (im Folgenden kurz AWA genannt) betreibt eine kostenpflichtige Online-Plattform www.pferd-austria.at als Anzeigenportal für Waren, Güter, Dienstleistungen und mehr (im Folgenden kurz „Anzeigen“), welche von gewerblichen Kunden (im Folgenden kurz Inserenten genannt) bereitgestellt und sowohl von privaten als auch gewerblichen Personen eingesehen werden können (im Folgenden kurz Nutzer genannt).

1. Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von AWA gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen AWA einerseits und den Inserenten der Online-Plattform andererseits.
Maßgeblich sind die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassungen. Änderungen werden dem Inserenten per E-Mail bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn diese den geänderten Bestimmungen nicht schriftlich, wobei diesbezüglich ebenfalls E-Mail genügt, binnen 14 Tagen widerspricht.
Es gelten auch die übrigen allgemeinen Geschäftsbedingungen der AWA sowie die Bestimmungen/Informationen zum Datenschutz lt. neuer Datenschutzgrundverordnung (Stand 2018) als Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Geltung der übrigen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt und tritt an die Stelle der unwirksamen Klausel eine wirksame Klausel die ersterer nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt. Dies gilt sinngemäß auch für den Fall einer Lücke in den Bestimmungen.

2. Nutzungsbedingungen der Online-Plattformen
AWA hat das Recht Personen ohne Angabe von Gründen von der Benutzung des Internetdienstes auszuschließen.
Die auf www.pferd-austria.at angezeigten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert, bearbeitet, verbreitet, veröffentlicht oder öffentlich zur Verfügung stellt werden (Online-Veröffentlichung) noch in sonstiger Weise genutzt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren durch „Robot/Crawler“ Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen (siehe auch Punkt 8 Urheberrecht der AGB). www.pferd-austria.at ist eine Anzeigenplattform, auf der von natürlichen und juristischen Personen (Gewerbetreibenden) Anzeigen veröffentlicht werden können, sofern deren Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen.
Die über www.pferd-austria.at abrufbaren Anzeigen werden grundsätzlich von Dritten (Inserenten) beigebracht und stellen in keinem Fall verbindliche Angebote von AWA oder www.pferd-austria.at dar. Die zur Verfügung gestellte Leistung versteht sich als Onlineanzeigen-Plattform. Inserenten können ihre Anzeigen platzieren und Nutzer können Kontakt aufnehmen und untereinander Verträge abschließen. Ein allfälliger Vertrag kommt ausschließlich zwischen den Inserenten und Nutzern zustande. AWA oder www.pferd-austria.at übernimmt daher keine Haftung für Produkte, Leistungen, etc. oder für Schäden aus diesen Vertragsverhältnissen, bzw. im Zusammenhang mit dem Zustande- oder Nichtzustandekommen eines Vertrags. Sämtliche Ansprüche, welcher Art auch immer, die aus einem Vertragsabschluss oder Nichtzustandekommen eines Vertrags unter den Nutzern resultieren, sind daher von den Nutzern direkt an den Vertragspartner heranzutragen und rechtlich durchzusetzen. AWA haftet weder für einen bestimmen Erfolg noch für die Durchsetzbarkeit eines über die Online-Plattformen geschlossenen Vertrages.
Angebote auf www.pferd-austria.at sind unverbindlich. Eingabefehler, Fehler durch automatisierte Datenbearbeitung und Irrtümer sind ausdrücklich vorbehalten.
AWA ist nicht für die Richtigkeit von Identitätsangaben von Nutzern bzw. deren Erreichbarkeit verantwortlich. Jeder Nutzer hat sich selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen. Es werden die Daten jedoch vor Veröffentlichung des Inserates geprüft.
AWA resp. www.pferd-austria.at haftet auch nicht für die auf den Online-Plattformen angebotenen, gehandelten Produkte, weder aus Gewährleistung, Schadenersatz, noch aus Produkthaftung oder aus Garantie.
Sofern abrufbare Inhalte von Inserenten oder in deren Auftrag eingestellt und zugänglich gemacht werden, übernimmt AWA keine wie immer geartete Haftung für den Inhalt, die Richtigkeit, die Aktualität oder Verlässlichkeit der Inhalte ebenso wenig für etwaige Schreib- und Übermittlungsfehler. Der Inserent ist für die Richtigkeit der Angaben in seiner Anzeige selbst verantwortlich.
AWA ist auf keinen Fall für irgendwelche Schäden haftbar, die dem Nutzer dadurch entstehen, dass er auf Informationen vertraut, von denen er im Rahmen der Nutzung von AWA Kenntnis erhalten hat.
Dem Inserenten als auch Nutzern ist es untersagt, alle auf AWA zugänglich gemachten Informationen und Daten missbräuchlich zu verwenden. Unter missbräuchlicher Verwendung wird insbesondere die Nutzung der erhältlichen Informationen und Daten zu gewerblichen Zwecken, bzw. die Verwendung dieser Daten und Informationen auf anderen Webseiten oder Publikationen, sowie für das Zusenden von unerbetenen Informationen z.B. mit E-Mails oder SMS, zu Zwecken der Direkt-Werbung oder als Massen-Sendung angesehen.
AWA ist berechtigt, aber nicht verpflichtet entweder aus rechtlichen Gründen, oder aber aus sich aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergebenden oder aus Sicherheits- und Wettbewerbsgründen Anfragen etc. auch ohne vorheriger Rücksprache mit dem Inserenten nicht zuzustellen. Dies betrifft Nachrichten mit dem offensichtlichen Ziel den Nutzer betrügerisch zu schädigen aber auch Nachrichten, die einen Verstoß gegen gesetzliche oder behördliche Verbote, missbräuchlich, Verstoß gegen die guten Sitten darstellen. Der Inserent gibt sein ausdrückliches Einverständnis zu dieser Maßnahme.
– Die Inserenten der Online-Plattformen www.pferd-austria.at von AWA verpflichten sich keine wie immer geartete Tätigkeit zu entfalten, die zur Beeinträchtigung Dritter führt oder bei AWA Schäden herbeiführt. Unerbetenes Werben und Spamming (aggressives Direktmarketing via E-Mail oder Telefon), Beschimpfungen, politische Inhalte, Verstöße gegen die guten Sitten oder jede Benützung der Plattform zur Übertragung von strafrechtlich zu ahndenden Handlungen oder zur bewussten Schädigung anderer Internetteilnehmer sind verboten.
Es kann nicht gewährleistet werden, dass der Internetdienst mit der technischen Ausstattung des Benutzers kompatibel ist.
Handlungsweisen, die die Netzwerk- oder Systemsicherheit verletzen oder dies beabsichtigen (z.B. Einschleusen eines Virus oder Trojaner) sind verboten und werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.

3. Abschluss eines Vertrages
Die angegebenen Daten des Inserenten müssen richtig, vollständig, wahrheitsgemäß und entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen sein.
AWA behält sich vor, insbesondere aus nachstehenden Gründen – und ohne jeglichen Ersatzanspruch des Inserenten – den Vertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen, aufzulösen, den Inserenten zu sperren bzw. eingestellte Anzeigen ersatzlos zu löschen.

  • bei Zuwiderhandeln gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie weitere Allgemeine Geschäftsbedingungen von AWA und den Datenschutzbestimmungen
  • Fremdwerbung oder Verlinkung zu anderen Webseiten ohne ausdrückliche Zustimmung von AWA
  • bei begründetem Verdacht auf missbräuchliche Verwendung der Online-Plattformen oder der Leistungen von AWA
  • bei Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen, wesentliche Vertragsbestimmungen, die guten Sitten, das Ansehen oder berechtigte Interessen von AWA oder einem Partnerunternehmen
  • bei Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Inserenten und AWA oder dem Inserenten und einem Partnerunternehmen wegen Verletzung von wesentlichen Vertragsbestimmungen durch den Inserenten
  • bei fehlender behördlicher Genehmigungen (z.B. Gewerbeberechtigung, Lizenzen, etc.), fehlender Rechts-, oder Geschäftsfähigkeit
  • bei Zahlungsverzug gegenüber AWA

Alle Rechte und Pflichten des Inserenten von AWA gelten auch für Mitarbeiter des Inserenten oder sonstige Dritte (Erfüllungsgehilfen), denen dieser Dienst berechtigterweise zur Nutzung überlassen wurde. Inserenten haften für Dritte wie für eigenes Verschulden.

4. Abschluss eines Plattformauftrages für gewerbliche Inserenten und Vereinen
Mit gewerblichen Nutzern und Vereinen – kurz Inserenten genannt – wird ein Vertrag abgeschlossen, der diesen Bestimmungen unterliegt.
Durch Selbsteintragung auf der Online-Plattform www.pferd-austria.at von AWA entsteht ein Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit gemäß den gegenständlichen Bestimmungen, ab Onlinestellung der Anzeige.
Der Selbsteintrag ist kostenpflichtig. Siehe dazu Kosten/Preise auf www.pferd-austria.at
Ein Anspruch auf ein Inserat besteht nicht.
Das erstellte Inserat wird von AWA auf Vollständigkeit geprüft und freigegeben.
Nach Abschluss des Plattformauftrages/Freigabe des Inserates auf www.pferd-austria.at erhält deine schriftliche Verständigung per e-mail.
Der Plattformauftrag ermöglicht ein bestimmtes, zuvor vereinbartes, Kontingent an Anzeigen für einen bestimmten Preis zu schalten.
Der Inserent hat für allfällige öffentliche Gebühren, Abgaben und Steuern, die mit dem Vertragsabschluss verbunden sein können, selbst aufzukommen. Sollten aufgrund von Änderungen der Rechtslage neue Gebühren, Abgaben oder Steuern vorgeschrieben werden, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses noch nicht aktuell waren, so sind diese ebenfalls vom Nutzer zu tragen.
Eine Anzeige darf nur vom Inserenten als Vertragspartner und auch nur zu Zwecken der Eigenwerbung durchgeführt werden. Jegliche Überlassung an Dritte bedarf der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von AWA.

5. Schalten von Anzeigen
Eine Anzeige kann lediglich in der angebotenen Form (Format, Felder, Textumfang, etc.) geschalten werden. Die Anzeige wird nach Eingabe des Nutzers veröffentlicht.
AWA behält sich das Recht vor, Anzeigen, die nicht den angegebenen Richtlinien entsprechen bzw. einen unzulässigen Artikel darstellen, kommentarlos zu verändern, zu ergänzen oder zu entfernen. AWA stehen alle Rechte an der Auswahl, Koordination, Anordnung, Platzierung und Erweiterung einer Anzeige (z.B. Werbung, Hyperlinks, Funktionen,) zu.
Bereits getätigte Zahlungen werden bei Verstoß gegen diese Richtlinien nicht rückerstattet.
Der Inserent übernimmt die Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Einhaltung der gesetzlichen ins. urheberrechtlichen Bestimmungen und wahrt die Rechte Dritter sowie unterlässt er es Beleidigungen, Beschuldigungen, politische oder diskriminierende Äußerungen sowie anstößige Bilder und Texte, die gegen die guten Sitten verstoßen in seine Anzeige aufzunehmen. Der Nutzer hält AWA diesbezüglich schad- und klaglos.
AWA ist zur Prüfung der Anzeigen auf Rechtskonformität und Änderung berechtigt, aber nicht verpflichtet. AWA kann rechtlich notwendige Eingriffe auch ohne vorherige Rücksprache mit dem Inserenten vornehmen (z.B. Löschen von Verlinkungen zu Mitbewerbern, Kennzeichnung als „Werbung“, etc.).
AWA Überprüfung und allfällige Änderung der Anzeige in Bezug auf inhaltliche, rechtliche, zeitliche oder sonstige Richtigkeit, Aktualität, etc obliegt ab Aktivierung der Anzeige bis zum Ablauf des vereinbarten Leistungszeitraums dem Inserenten. Dieser hat allfällige Änderungen der Anzeige AWA zur Verfügung zu stellen, damit diese geändert werden können.
Mit Eingabe der Anzeige bestätigt der Inserent ausdrücklich die Veröffentlichung in dieser Form; AWA übernimmt keinerlei Haftung.
Dem Inserent obliegt daher die Verpflichtung, nicht (mehr) aktuelle Anzeigen sofort AWA bekanntzugeben, damit diese gelöscht oder geändert werden können – Verlinkungen zu anderweitigen Internetseiten sind nicht zulässig.

  • Anzeigen von gewerblichen Nutzern müssen den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere jenen des E-Commerce Gesetzes, des Konsumentenschutzgesetzes, des UWG und der Gewerbeordnung entsprechen.
  • AWA kann jederzeit die Leistungen erweitern bzw. abändern und ist berechtigt, Werbung auf den Online-Plattformen zu schalten. AWA ist auch berechtigt, aber nicht verpflichtet, die vom Inserenten übermittelten Daten für die Veröffentlichung geeignet zu optimieren und zu verändern und auch auf anderen Plattformen und Medien zu bewerben.

Auf Wunsch des Kunden kann die Inseratschaltung auch durch Mitarbeiter von AWZ durchgeführt werden. Hiefür ist jedoch ein Aufpreis vom Kunden zu bezahlen. Die Unterlagen sind in diesem Fall bis spätestens 3 Werktage vor Beginn des vereinbarten Veröffentlichungstermins kompatibel, entsprechend den Vorgaben von AWA und vollständig an AWA zu übermitteln.
Die Anzeigen werden nach der vereinbarten Laufzeit nicht automatisch deaktiviert. Das Inserat bleibt solange aktiv bis der Inserent AWA zur Deaktivierung oder Löschung schriftlich auffordert.

6. Sperre, Löschung
AWA wird immer dann, wenn sich herausstellt, dass ein Inserent gegen gesetzliche Vorgaben, gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder sonstige AWA Bestimmungen sowie in sonstiger Weise gegen die guten Sitten, das Ansehen oder die Interessen von AWA verstößt oder die Funktionalität der Online-Plattformen durch sein Verhalten beeinträchtigt, den Inserenten sperren bzw. die eingestellte Anzeige löschen und den Vertrag sofort auflösen.
Der Inserent hat keinerlei Ersatzanspruch. AWA gebührt das gesamte vereinbarte Entgelt. Darüberhinausgehende Ansprüche von AWA bleiben unberührt.

7. Bedingungen für Softwaredienstleistungen und Programmierung
wird für den Nutzer von AWZ eine Softwaredienstleistung erbracht, nimmt der Nutzer zur Kenntnis, dass alle Rechte an der Softwaredienstleistung AWZ bzw. dessen Lizenzgebern zustehen.

  • Informationen, Daten, Unterlagen, Ideen, Grafiken, Progamm-Code, Präsentationen, Konzepte und sonstige technische Unterlagen, etc. verbleiben, sofern nichts anderes vereinbart wurde, geistiges Eigentum von AWZ und unterliegen jedenfalls als Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der Vertraulichkeit. Jede Verwendung, insbesondere die Vervielfältigung, Bearbeitung, Veröffentlichung bzw. öffentliche Zurverfügungstellung, Sendung, etc., bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von AWZ.
  • Durch den gegenständlichen Vertrag erwirbt der Nutzer lediglich eine Nutzungsbewilligung im Umfang des vereinbarten Zwecks. Die Vergabe von Unterlizenzen oder sonstige Weitergabe von Rechten in welcher Form auch immer durch den Nutzer ist ausgeschlossen. Die Vertraulichkeitsverpflichtung gilt auch nach Ende der Vertragsbeziehung zwischen AWZ und dem Nutzer.
  • Der Nutzer hat jegliche notwendigen Unterlagen und Informationen, Daten etc. (kurz Informationen) fristgerecht und entsprechend den qualitativen und technischen Vorgaben von AWZ zu übermitteln. Jeglichen Schaden oder Mehraufwand bei AWZ infolge vom Nutzer nicht korrekt oder verzögert übermittelten Informationen, trägt der Nutzer.
  • AWZ übernimmt keine Haftung für die Kompatibilität der Software und/oder von Komponenten mit der Software und/oder Komponenten des Nutzers bzw. mit dessen Hardware. AWZ übernimmt keinerlei Haftung für ungenehmigte Veränderungen der Software oder für Anwendungsfehler durch den Nutzer.
  • Bei Überschreiten der in Aussicht gestellten Termine trotz Bemühens von AWZ, hat der Nutzer weder das Recht auf Rücktritt noch auf Schadenersatz. Dies wiederum vorbehaltlich anderslautender zwingend gesetzlicher Bestimmungen für Konsumenten.

8. Support
AWA bietet für Inserenten Support per E-Mail und Telefon an. Die jeweiligen Verbindungsentgelte, respektive Kosten, werden vom Inserenten getragen.
AWA kann keine Gewähr für die Erreichbarkeit des Supports übernehmen.

9. Urheber-/Leistungsschutzrechte
Mit der Einstellung der Anzeige räumt der Nutzer AWA das ausschließliche und übertragbare Nutzungsrecht ein, die Inhalte zeitlich und räumlich unbegrenzt im Rahmen von www.pferd-austria.at und dessen Kooperationspartnern zu verbreiten, zu ändern, zu bearbeiten, zu veröffentlichen bzw. öffentlich zur Verfügung zu stellen und weitere Vermarktung der Plattform und deren Inserenten zu nutzen..
Die Rechtseinräumung umfasst gleichzeitig das Recht für AWA, die Anzeigen zu Eigenwerbezwecken zu nutzen.
AWA hat das Recht aber nicht die Pflicht, rechtswidrige Eingriffe in an AWA übertragene Nutzungsrechte im eigenen Namen abzuwehren bzw. hieraus resultierende Ansprüche allenfalls auch gerichtlich geltend zu machen. Der Nutzer wird AWA im Falle der Abwehr durch AWA selbst jedenfalls bestmöglich unterstützen. Der Nutzer hat jegliche Ansprüche Dritter, die an ihn herangetragen werden, unverzüglich und schriftlich AWA zur Kenntnis zu bringen.

10. Haftung und Gewährleistung
AWA trägt keine Haftung dafür, dass Anzeigen zu einem bestimmten Zeitpunkt veröffentlicht und/oder deaktiviert/gelöscht werden.
AWA haftet weder für einen bestimmten Erfolg einer Anzeige.
Sofern abrufbare Anzeigen von Insrenten veröffentlicht werden übernimmt AWA keine wie immer geartete Haftung für Inhalt, Richtigkeit, Aktualität oder Verlässlichkeit, Missbrauch, Schreib- und Übermittlungsfehler, etc., von Identitätsangaben von Inserenten bzw. die Erreichbarkeit der Personen aufgrund angegebener Informationen.
Der Inserent der Online-Plattformen erklärt, dass er die Nutzung nur im Rahmen der vertraglichen oder gesetzlichen Bestimmung und ohne Verletzung von Rechten Dritter durchführt. Insbesondere erklärt der Inserent die urheberrechtlichen, wettbewerbsrechtlichen, markenschutzrechtlichen und sonstigen zustehenden Rechte Dritter nicht ohne deren Zustimmung zu nutzen, zu bearbeiten, zu verfälschen, zu löschen oder unkenntlich zu machen.
Der Inserent erklärt AWA in jedem Fall von etwaigen Ansprüchen Dritter, die in seinem Verantwortungsbereich gegründet sind, vollkommen schad- und klaglos zu halten. Der Nutzer verpflichtet sich daher, AWZ vollständig schad- und klaglos zu halten, falls AWA wegen vom Nutzer eingestellter und damit veröffentlichter Inhalte zivil- oder strafrechtlich, gerichtlich oder außergerichtlich, insbesondere durch Privatanklagen wegen Beleidigung, übler Nachrede, Kreditschädigung nach dem Strafgesetz oder durch Verfahren nach dem MedienG., dem UrheberrechtsG sowie sonstigen Immaterialgüterrechten, dem UWG (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb) oder wegen zivilrechtlicher Ehrenbeleidigung und/oder Kreditschädigung (§ 1330 ABGB) in Anspruch genommen wird.
Die Gewährleistung von AWA gegenüber Inserenten erstreckt sich nur auf die dem derzeitig üblichen technischen Standard entsprechende Wiedergabe der entgeltlichen Anzeige sowie auf die entsprechende Verfügbarkeit von Daten. Unentgeltliche Anzeigen bzw. Serviceleistungen berechtigen nicht zur Geltendmachung von Ansprüchen. Für Fehler, die den Sinn der Anzeige nicht wesentlich beeinträchtigen, wird keine Haftung übernommen bzw. kein Ersatz geleistet.
Der Inserent ist bei Selbsteingabe verantwortlich für die korrekte Erfassung der Anzeige Foto- und sonstiges Material ist in dem menüdefinierten Format in einwandfreiem Zustand einzustellen.
AWA haftet nicht für die Kompatibilität der Online-Plattformen mit der Hard-, Software, für die ständige Verfügbarkeit, für Viren, Missbrauch oder Schäden, die durch unsachgemäße Bedienung des Nutzers aufgrund von ungeeigneter, verwendeter Hard- und Software sowie für Fehlfunktionen, die aufgrund der Internetanbindung oder die sonst aus der Nutzung der Daten oder des Internetdienstes entstehen.
AWA haftet auch nicht für einen Ausfall der Server von AWZ. Es wird daraufhingewiesen, dass AWA seine Leistungen aus notwendigen Gründen einschränken oder vorübergehend einstellen kann (z.B. Wartung, Sicherheits-, Kapazitäts-, Verbesserungsgründe).
Sofern AWA nach den gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden einzustehen hat, ist die Haftung von AWA auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine weitergehende Haftung von AWA, insbesondere für leichte Fahrlässigkeit, atypische Schäden, entgangenen Gewinn, Mangelschäden, mittelbare- und Folgeschäden, Schäden Dritter, etc. ist ausgeschlossen.

11. Preise, Zahlungsbedingungen und Verzugszinsen
Auf www.pferd-austria.at eventuell veröffentlichte Preise sind gültig. Maßgeblich für das Zustandekommen eines Plattformauftrages sind ausschließlich die mit dem Inserenten individuell vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich immer netto, also exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die Rechnungslegung erfolgt schriftlich, unmittelbar nach Zustandekommen des Plattformauftrages. Der Rechnungsbetrag ist, wenn nicht anders schriftlich vereinbart, ohne Abzüge innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungslegung zur Zahlung fällig.
Zahlungen an AWA haben mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich auf das in der Rechnung namhaft gemachte Konto zu erfolgen. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Überweisung ist der Zeitpunkt der Gutschrift des gesamten Rechnungsbetrages, auf dem von AWA für www.pferd-austria.at namhaft gemachten Konto.
Im Falle eines Zahlungsverzugs ist AWA berechtigt Verzugszinsen in der Höhe von 8% p.a. zu verrechnen. Eventuell eingeräumte Rabatte verfallen im Falle eines Zahlungsverzugs. Im Falle eines Zahlungsverzugs ist der Nutzer ferner verpflichtet sämtliche Kosten, die mit der Einbringung des fälligen Rechnungsbetrages direkt und indirekt zusammenhängen, insbesondere die notwendigen Kosten zweckentsprechender außergerichtlicher Betreibungs- und Einbringungsmaßnahmen, sowie Gebühren von Inkassobüros und Anwaltskosten die AWA entstehen, zu tragen.
Gegen AWA geltend gemachte Ansprüche berechtigen die Inserenten nicht, vertraglich geregelte Zahlungen zurückzuhalten. Eine Aufrechnung mit offenen Forderungen gegenüber dem AWA oder die Zurückhaltung von Zahlungen durch den Inserenten ist dezidiert ausgeschlossen und unzulässig. AWA hat das Recht bei Aufträgen oder Folgeaufträgen eine Vorauszahlung zur Bedingung einer Leistungserbringung zu machen.

12. Dauer und Beendigung der Geschäftsbeziehung
Abgeschlossene Plattformaufträge bedürfen einer gesonderten schriftlichen (Brief, E-Mail) Kündigung 2 Monate vor Ende der Vertragslaufzeit von 365 Tagen. Bleibt diese Kündigungsanzeige aus, wird der Vertrag automatisch auf weitere 365 Tage verlängert.

Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist es den Vertragsparteien möglich die Geschäftsbeziehungen mit sofortiger Wirkung und jederzeit zu kündigen. Wichtige Gründe sind insbesondere dann gegeben, wenn der Inserent gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von AWA sowie Datenschutzbestimmungen verstößt oder gegen sonstige vertragliche Vereinbarungen sowie die Beendigung der Geschäftstätigkeit.
Eine Rückerstattung des vertraglich festgelegten Zahlungsbetrages ist nur möglich, wenn auf Seiten von AWA ein wichtiger Grund vorliegt, der den Inserenten berechtigt, mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Übermittlung der Auflösung des Vertragsverhältnisses durch AWA via E-Mail ist ausreichend und gilt mit Zustellbestätigung des Servers bzw. Mailservices des Inserenten als zugegangen.
AWA ist berechtigt, den Vertrag jederzeit aus wichtigem Grund aufzulösen.
Die Kündigung des Nutzers muss schriftlich erfolgen, E-Mail genügt.

13. Schlussbestimmungen
Informationen, Daten, Unterlagen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, Ideen, Know-How, Codes etc. (kurz „Informationen“), die dem Inserenten im Rahmen der Geschäftsbeziehung zu AWA bekannt werden, unterliegen – unabhängig auf welchem Weg diese zugegangen sind der strengen Vertraulichkeit. Ausgenommen sind solche Informationen, die bereits allgemein öffentlich bekannt oder sonst öffentlich zugänglich sind oder ausdrücklich von AWA als nicht vertraulich bezeichnet werden. Dem Inserenten ist es daher untersagt, vertrauliche Informationen selbst außerhalb des Vertragszweckes zu nutzen, noch diese Dritten unberechtigt zur Verfügung zu stellen. Die Vertraulichkeit gilt auch nach einer allfälligen Vertragsbeendigung als vereinbart.
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Allfällige Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für Nebenabreden und Zusicherungen sowie nachträgliche Vertragsänderungen, wie auch das Abgehen von Schriftformerfordernis.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Geltung der übrigen Bestimmungen der AGB unberührt und tritt an die Stelle der unwirksamen Klausel eine wirksame Klausel die ersterer nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt. Dies gilt sinngemäß auch für den Fall einer Lücke in den Bestimmungen.

14. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen Einzelunternehmen Andrea Waldl und den Inserenten gilt österreichisches Recht als vereinbart.
Gerichtsstand ist, auch nach dem Ende der Geschäftsbeziehung, das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Einzelunternehmen Andrea Waldl, Gerichtsstand Wr. Neustadt. Die für sämtliche Informationen und AGB sowie für die Kommunikation mit dem Unternehmen maßgebliche Sprache ist Deutsch.

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